Bernd Reuther

Für den Niederrhein in Berlin

DENKEN WIR NEU.

„Die drohenden Fahrverbote für dieselbetriebene Kraftfahrzeuge haben selbst den lahmsten Akteur in der Automobilbranche aufgeschreckt und auf die Sprünge gebracht“, war wohl der entscheidende Satz beim Vortrags- und Diskussionsabend, zu dem die FDP Wesel gemeinsam mit dem Lions Club Wesel eingeladen hatte. Gesagt und auch begründet hatte ihn Prof. Dr. Joachim Heinrich, Epidemiologe und unter den zehn renommiertesten Lungenärzten weltweit genannt, im Welcome Hotel Wesel, wo der von rund 70 Gästen sehr gut besuchte Abend stattfand.

(frin) Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD zum Ziel gesetzt, das autonome Fahren zu fördern, auf Straßen, Schienen und dem Wasser. Man wolle digitale Testfelder für das autonome Fahren auf Wasserstraßen einführen, verspricht die große Koalition. Doch bislang ist wenig passiert.

Dem Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen weht in Sachen Kies vom Niederrhein her weiter ein kalter Wind ins Gesicht. Am Montag legte auch die Kreis Weseler FDP ein Positionspapier vor, das sie mit ihrem Kreistagspartner VWG in die hiesigen Beratungen zur Stellungnahme des Kreises einbringen wird. Die Liberalen erklären darin die Regelungen zum Kiesabbau im Entwurf des Regionalplans für inakzeptabel und fordern eine Überarbeitung. Die RVR-Verbandsversammlung soll die Planungsbehörde zudem verpflichten, die Kommunen des Kreises Wesel in diesen Prozess einzubeziehen.

Berlin Das für IT-Sicherheit zuständige Bundesamt BSI muss erklären, warum wochenlang sensible Daten von Prominenten im Netz standen, ohne dass die Behörde reagierte. Einzelfälle waren dem BSI durchaus bekannt.

Berlin
Ein von Bundesverbraucherministerin Katarina Barley (SPD) angesichts zunehmender Verspätungen und Ausfälle von Flügen Anfang Dezember geplantes Spitzentreffen von Airlines, Flughäfen und Verbraucherschützern stößt auf Kritik. „Warum nun ein weiteres Treffen bei Frau Barley nötig ist, erschließt sich mir nicht“, sagte Bernd Reuther, Berichterstatter für Luftfahrt in der FDP-Bundestagsfraktion, dem Handelsblatt.

Nach dem Gerichtsurteil zu Diesel-Fahrverboten auch auf der viel befahrenen A40 im Essener Stadtgebiet hat die FDP die klagende Deutsche Umwelthilfe massiv kritisiert. Die Umwelthilfe schade inzwischen „massiv dem Wirtschaftsstandort Deutschland“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Bernd Reuther am Donnerstag in Berlin. „Währenddessen schaut die Bundesregierung tatenlos zu.“ Mit der Verhängung von Fahrverboten auf der A40 werde das Ruhrgebiet „lahmgelegt“.

er Täter hat offenbar einen fremdenfeindlichen Hintergrund: Am Dienstagmittag wurden für mehrere Stunden auf der privaten Facebookseite des Weseler Bundestaggeordneten Bernd Reuther (FDP) ausländerfeindliche Videos vom Kanal Youtube geteilt. Der Abgeordnete Bernd Reuther selbst wurde davon am Dienstagvormittag überrascht: „Ich habe mit meinem Büro sofort alles in die Wege geleitet, Facebook kontaktiert, auch die Polizei eingeschaltet. Jemand muss sich auf mein Konto gehackt haben“, sagte Reuther. Auch sein privater E-Mail-Account sei gekapert worden. Facebook reagierte am Nachmittag – und sperrte Reuthers private Seite, die danach öffentlich nicht mehr zugänglich war.

Was kann die Politik tun, um Verspätungschaos an Flughäfen zu verhindern? Der FDP-Verkehrsexperte Bernd Reuther fordert mehr Fluglotsen und modernste Technik für die Sicherheitskontrollen.

Immer mehr Sportbootführerscheine in Deutschland
Freizeit auf dem Wasser: Der Sportboot-Tourismus in Deutschland boomt. Viele schippern mit Motorbooten von weniger als 15 PS. Doch immer Hobbykapitäne entscheiden sich auch, einen Führerschein zu machen, wie neue Zahlen des Bundesverkehrsministeriums zeigen.